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...Fortsetzung (Stand 13.08.2006)

Länder mit einem dichten Netz an Angeboten:

Die Kinderbetreuung im gesamten Bundesgebiet auf einen qualitativ und quantitativ hohen Stand zu bringen ist ein Schwerpunkt der familienpolitischen Arbeit in den nächsten Jahren. Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG), das zum 1.1.2005 in Kraft getretenen ist, soll Kindern frühe Förderung und echte Chancengleichheit in Bildung und Erziehung gegeben werden und Eltern eine gelingende Verienbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht werden. Bis zum Jahr 2010 werden rund 230.000 zusätzliche Plätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege entstehen www.deutschland-wird-familienfreundlich.de.

Eltern können grundsätzlich wählen, ob sie ihr Kind in einer Kindertageseinrichtung (in kommunaler oder freier Trägerschaft) oder bei einer Tagesmutter bzw. einem Tagesvater in Kindertagespflege unterbringen wollen. Eine Entscheidungshilfe für die geeignete Betreuungsform bieten die Elternbriefe und das Online-Familienhandbuch.

Für eine Betreuung in einer Einrichtung oder in Kindertagespflege werden i.d.R. Elternbeiträge fällig, die regional und/oder je nach Träger unterschiedlich hoch sind. Sie können abhängig sein vom Einkommen der Eltern, der Zahl der Kinder in der Familie und vom Betreuungsumfang. Im Bedarfsfall können sie vom Jugendamt ganz oder teilweise übernommen werden.

Ab dem 1.10.2005 sind die Jugendämter verpflichtet, selbst oder mittels eines beauftragten Verbandes oder Dienstes Eltern über das Platzangebot im örtlichen Einzugsbereich sowie die pädagogische Konzeption der jeweiligen Einrichtungen zu informieren und sie bei der Auswahl zu beraten.

Um die Balance von Familie und Arbeitswelt für ihre Beschäftigten zu gewährleisten, bieten Unternehmen in zunehmendem Maße Unterstützung bei der Kinderbetreuung für ihre Beschäftigten. Die Möglichkeiten reichen hier von einer betrieblichen Einrichtung über die (Mit-)Finanzierung der Betreuung oder den Kauf von Belegungsrechten in Kinderbetreuungseinrichtungen bis hin zur privaten Betreuungsvermittlung.

Weitere Informationen

Rechtsgrundlagen
Sozialgesetzbuch, Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), §§ 22- 26
Kindertagesstättengesetze der Länder

Antragsweg
Kinderbetreuungseinrichtung
Jugendamt
Personalabteilung
Betriebsrat bzw. Personalrat

Informationen
Online-Familienhandbuch
Bundesverband der Tagesmütter
Broschüren des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:
Kinder in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Kinder- und Jugendhilfegesetz

Steuerliche Begünstigung von Arbeitgeberleistungen für Kinderbetreuungskosten

Zusätzlich zum Arbeitslohn freiwillig erbrachte Arbeitgeberleistungen (Sach- und Barleistungen) zur Unterbringung und Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kindergärten oder vergleichbaren Einrichtungen können steuer- und sozialversicherungsfrei sein. Vergleichbare Einrichtungen sind zum Beispiel Schulkindergärten, Kindertagesstätten, Kinderkrippen, Tagesmütter, Wochenmütter und Ganztagspflegestellen.

Entscheidend für die Steuer- und Sozialversicherungsfreiheit ist, dass

  • die Leistungen zusätzlich zum Arbeitslohn erbracht werden
  • die Leistungen nur an den Zweck der Unterbringung und Betreuung der nicht schulpflichtigen Kinder der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gebunden sind
  • die Beschäftigten dem Arbeitgeber im Falle der Barzuwendung die zweckentsprechende Verwendung nachweist
  • der Arbeitgeber die Nachweise im Original als Belege zum Lohnkonto aufbewahrt.

Weitere Informationen

Rechtsgrundlage
Einkommensteuergesetz (EStG), § 3 Nr. 33
Lohnsteuer Richtlinien (LStR) R 21 a, 21c

Antragsweg
Arbeitgeber

Informationen
Informationen des Portals "Mittelstand und Familie": Zuschuss zur Kinderbetreuung

Elternzeit

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihr Kind selbst betreuen und erziehen, haben bis zum 3. Geburtstag des Kindes einen Rechtsanspruch auf Elternzeit (früher: Erziehungsurlaub). Mit Zustimmung des Arbeitgebers können sie bis zu einem Jahr der Elternzeit auf die Zeit zwischen dem 3. und dem 8. Geburtstag des Kindes übertragen.

Erwerbstätige Eltern können frei entscheiden, wer von ihnen Elternzeit nimmt. Sie können auch gleichzeitig Elternzeit nehmen. Wer Elternzeit nimmt, kann in Teilzeit bis zu 30 Wochenstunden arbeiten. In Betrieben mit mehr als 15 Beschäftigten besteht ein Anspruch auf Teilzeitarbeit in der Elternzeit, wenn keine dringenden betrieblichen Gründe entgegenstehen und die Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer mehr als 6 Monate im Unternehmen tätig ist.

Während der Elternzeit besteht Kündigungsschutz. Er beginnt mit der Anmeldung der Elternzeit, frühestens jedoch 8 Wochen vor deren Beginn. In besonderen Fällen kann ausnahmsweise durch die Aufsichtsbehörde eine Kündigung für zulässig erklärt werden. Die Anmeldefrist für die Elternzeit beträgt 6 Wochen, wenn sich die Elternzeit unmittelbar an die Geburt oder an die Mutterschutzfrist anschließen soll, ansonsten 8 Wochen.

Nach Ablauf der Elternzeit haben die Eltern einen Anspruch, auf ihren alten oder einen gleichwertigen Arbeitsplatz zurückzukehren. Eine Schlechterstellung ist nicht zulässig. Wurde die Arbeitszeit während der Elternzeit reduziert, gilt nach deren Ende wieder die frühere Arbeitszeit.

Weitere Informationen

Rechtsgrundlage
Bundeserziehungsgeldgesetz, §§ 15 ff.

Antragsweg
Arbeitgeber

Informationen
Erziehungsgeldstellen, Gewerbeaufsichtsämter oder Amt für Arbeitsschutz,
Broschüren: "Erziehungsgeld, Elternzeit", www.bmfsfj.de/Elternzeitrechner/

Erziehungsgeld

Mütter oder Väter, die ihr Kind selbst betreuen und erziehen und nicht mehr als 30 Wochenstunden arbeiten, erhalten Erziehungsgeld.

Eltern können wählen zwischen dem Regelbetrag von 300 € monatlich bis zum Ende des 2. Lebensjahres des Kindes und dem Budget-Angebot von 450 € monatlich bis zum Ende des 1. Lebensjahres des Kindes. Das Erziehungsgeld wird einkommensabhängig gemindert.

Einkommensgrenzen für das Erziehungsgeld

In den ersten 6 Lebensmonaten beträgt die Einkommensgrenze 30.000 € Jahresnettoeinkommen bei Elternpaaren und 23.000 € bei Alleinerziehenden. Ab dem 7. Lebensmonat des Kindes gilt:

Elternpaare beim
1. Kind

volles Erziehungsgeld
bis zu einem Jahresnettoeinkommen
von 16.500 €

gemindertes Erziehungsgeld
bis zu einem Jahresnettoeinkommen
von etwa 22.086 €

Alleinerziehende beim 1. Kind

volles Erziehungsgeld
bis zu einem Jahresnettoeinkommen
von 13.500 €

gemindertes Erziehungsgeld
bis zu einem Jahresnettoeinkommen
von etw 19.086 €

Bei jedem weiteren Kind

Erhöhung der Einkommensgrenze
um 3.140 €

Erhöhung der Einkommensgrenze
um 3.140 €

Auf das Erziehungsgeld wird das Mutterschaftsgeld für die Zeit nach der Geburt angerechnet. Entgeltersatzleistungen wie z. B. Arbeitslosengeld und Krankengeld gelten bei der Berechnung des Erziehungsgeldes als Einkommen. Erziehungsgeld gibt es auch neben Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Wohngeld und Ausbildungsförderung.

Wenn vor der Geburt des Kindes eine Pflichtversicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung bestand, bleibt diese während des Erziehungsgeldbezugs und der Elternzeit beitragsfrei bestehen, solange keine weiteren beitragspflichtigen Einkünfte erzielt werden.

Das Erziehungsgeld muss für jedes Lebensjahr des Kindes bei der örtlich zuständigen Erziehungsgeldstelle gesondert beantragt werden.

Im Anschluss an das Erziehungsgeld gewähren einige Bundesländer vergleichbare Leistungen: Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen, Thüringen.

Weitere Informationen

Rechtsgrundlage
Bundeserziehungsgeldgesetz; Landesgesetze

Antragsweg
Baden-Württemberg: Landeskreditbank Karlsruhe
Bayern: Zentrum Bayern Familie und Soziales
Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein- Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt: Versorgungsamt
Berlin: Bezirksamt (Jugendamt)
Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Thüringen: Jugendamt
Bremen: Amt für Soziale Dienste
Bremerhaven: Amt für Familie und Jugend
Hamburg: Bezirksamt (Einwohneramt)
Niedersachsen: Gemeinde oder Stadt, in Ausnahmen Landkreis
Saarland: Landesamt für Jugend, Soziales und Versorgung
Sachsen: Amt für Familie und Soziales
Sachsen-Anhalt: Landesverwaltungsamt, Referat Bundeserziehungsgeldgesetz
Schleswig-Holstein: Außenstellen des Landesamtes für Soziale Dienste

Informationen
Erziehungsgeldstelle, Krankenkassen
Broschüre des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: "Erziehungsgeld, Elternzeit"
Elternzeitrechner

Formulare

Freistellung von der Arbeit zur Pflege kranker Kinder

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Freistellung von der Arbeit zur Pflege und Betreuung ihres erkrankten bzw. pflegebedürftigen Kindes, wenn sie nach ärztlichem Attest ein krankes Kind betreuen müssen und die Betreuung durch eine andere im Haushalt lebende Person nicht möglich oder zumutbar ist.

Gegenüber dem Arbeitgeber besteht dann Anspruch auf:

  • bezahlte Freistellung von der Arbeit, wenn sie für kurze Zeit (ca. 5 Arbeitstage nach der Rechtsprechung) mit ärztlichem Attest der Arbeit fernbleiben müssen und arbeitsvertraglich oder tarifvertraglich nichts anderes vereinbart ist (§ 616 BGB); in vielen Fällen ist diese Möglichkeit durch den Arbeits- bzw. Tarifvertrag ausgeschlossen.
  • unbezahlte Freistellung von der Arbeit, wenn die Voraussetzungen zur bezahlten Freistellung nicht vorliegen und das Kind jünger als 12 Jahre oder behindert und hilfebedürftig ist und keine andere im Haushalt lebende Person diese Aufgabe übernehmen kann. (§ 45 Abs. 1, 3, 5)

Der Freistellungszeitraum beträgt für:

Elternpaare:

pro Kind und Elternteil 10 Arbeitstage im Kalenderjahr, bei mehreren Kindern maximal 25 Arbeitstage je Elternteil

Alleinerziehende:

pro Kind 20 Arbeitstage im Kalenderjahr, bei mehreren Kindern maximal 50 Arbeitstage

Bei unbezahlter Freistellung zahlt die gesetzliche Krankenkasse ihren Versicherten Krankengeld. (§ 45 Abs. 1 SGB V)

Ist die Freistellung zur Pflege und Betreuung infolge eines Unfalles des Kindes im Kindergarten, im Hort oder in der Schule sowie auf dem Weg dorthin oder nach Hause erforderlich, wird Krankengeld von der Unfallversicherung gezahlt. (§§ 45ff. SGB VII)

Für Beamtinnen und Beamte gelten entsprechende Regelungen, die beim jeweiligen Dienstherrn erfragt werden können.

Weitere Informationen

Rechtsgrundlage
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 616
Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung, 
(SGB V), § 45
Sozialgesetzbuch, Siebtes Buch - Gesetzliche Unfallversicherung
(SGB VII), §§ 45ff.

Antragsweg
Ärztliche Bescheinigung für den Arbeitgeber, Krankenkasse, Unfallversicherung

Informationen
Krankenkasse, Arbeitgeber, Kinderärztin/Kinderarzt, Unfallversicherung, Kindertageseinrichtung, Schule

Steuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten

Erwerbstätige Alleinerziehende und Paare, bei denen beide Partner erwerbstätig sind, können für ihre Kinder von der Geburt bis zum 14. Lebensjahr zwei Drittel der Kinderbetreuungskosten, bis zu maximal 4.000 Euro pro Jahr und Kind, als Werbungskosten oder Betriebsausgaben steuerlich geltend machen. Ist die/der Alleinerziehende oder ein Partner krank, behindert oder in Ausbildung und der andere erwerbstätig oder ebenfalls krank, behindert oder in Ausbildung, so bestehen die gleichen Möglichkeiten, allerdings im Rahmen der Sonderausgaben.

Alle anderen Eltern können für ihre 3- bis 6-jährigen Kinder ebenfalls zwei Drittel der Kinderbetreuungskosten, bis zu maximal 4.000 Euro pro Jahr und Kind, als Sonderausgaben steuerlich geltend machen.

Desweiteren besteht für alle Eltern die Möglichkeit der Berücksichtigung der Kinderbetreuungskosten im Rahmen der steuerlichen Berücksichtigung von haushaltsnahen Dienstleistungen. Hier werden 20% der Kinderbetreuungskosten, höchstens 600 € als Abzug von der Steuerschuld berücksichtigt, wenn die sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen nach § 35a EStG erfüllt sind.

Kinderbetreuungskosten sind unabhängig davon, ob sie durch den Besuch des Kindes in einer Kindertagesstätte, bei einer Tagesmutter oder durch die Betreuung durch eine Tagesmutter im elterlichen Haushalt entstehen, berücksichtigungsfähig.

Weitere Informationen

Rechtsgrundlage
Einkommensteuergesetz (EStG), §§ 4f, 9, 9a, 10, 35a

Antragsweg
Eintragung auf der Steuerkarte oder nachträglich bei der Veranlagung zur Einkommensteuer durch das Finanzamt

Informationen
Finanzamt

Tagesmütter und Tagesväter

Die Kindertagespflege ist eine Alternative zur allgemeinen Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindergärten. Kinder aller Altersstufen - aber hauptsächlich in den ersten Lebensjahren - können am Tag oder für einen Teil des Tages in einer anderen Familie oder auch in der Wohnung der Eltern von einer Tagesmutter oder einem Tagesvater betreut werden.

Es gibt unterschiedliche Ausprägungsformen der Tagespflege, die in der Zukunft sicher noch durch weitere Mischformen Erweiterung finden werden. Heute verbreitete Formen sind:

  • Tagespflegefamilien, die ein bis drei Kinder aufnehmen
  • Tagesgroßpflegestellen, die vier bis fünf Kinder aufnehmen
  • Kurzzeitpflege über einen begrenzten Zeitraum, z.B. während Ferienzeiten in der KiTa
  • Betreuung durch eine Tagespflegeperson im Haushalt der Eltern

Informationen zum Tagespflegepersonal sowie die Vermittlung von Betreuern sind Aufgaben der Jugendämter. Ebenfalls bei der Suche behilflich sind Vermittlungsstellen von Trägern der freien Jugendhilfe und ortsansässige Tageselternvereine, sowie der Tagesmütter Bundesverband und Tagesmütter Landesverbände. Viele Tagespflegearrangements entstehen aber auch auf privater Ebene in der Verwandtschaft oder Nachbarschaft. Auf regionaler Ebene gibt es eine Vielzahl an Kinderbetreuungsbörsen, die immer weiter ausgebaut werden. Für einen Teil der Bundesländer gibt es bis auf Regionalebene entsprechende Übersichten.

Die Kosten der Tagespflege werden in den meisten Fällen teilweise oder ganz vom Jugendamt übernommen. Für die Kostenübernahme bestehen bestimmte Voraussetzungen. Dazu gehören, dass die Tagespflege geeignet und für das Kind erforderlich ist. Ebenso muss das Jugendamt die Tagespflegeperson vermittelt haben oder bei einer Privatvermittlung eine Eignung und Erforderlichkeit festgestellt haben.

Je nach Bundesland gelten für die Kostenübernahme und deren Voraussetzungen spezifische Regelungen. Der Kreis, die Stadt oder die Gemeinde legen die Höhe  des Tagespflegegeldes fest, nach der sich eine etwaige Kostenübernahme richtet.

Für die Tagespflege als Betreuungsform sprechen vor allem die Möglichkeit der individuellen Förderung des Kindes, die sehr familiäre Betreuungsatmosphäre sowie die hohe zeitliche  Flexibilität, die die Vereinbarkeit von Elternschaft und Beruf erleichtert.

Besteht der Wunsch, selbst Tagesmutter oder Tagesvater zu werden, ist das Jugendamt der zuständige Ansprechpartner für Beratung, Unterstützung und die eventuelle Vermittlung von Kursen und Fortbildungen.

Weitere Informationen

Rechtsgrundlage(n)

Sozialgesetzbuch, Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) §§ 22 ff.;   §§ 43 ff.
Ausführungsgesetze der Länder zum KJHG

Antragsweg
Jugendämter, Tagesmütter-Bundesverband, Tagesmütter Landesverband,

Informationen
Portal: Kinder kriegen mehr Betreuung
Online-Familienhandbuch
Tagesmütter Bundesverband
Tagesmütter Landesverbände
Rahmenbedingungen der Bundesländer zur Struktur der Tagespflege
Rahmenbedingungen der Bundesländer zur Qualifikation des Tagespflegepersonals
Broschüre: Kinder in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Broschüre: Kinder- und Jugendhilfegesetz

Elterngeld

 Das Elterngeld kommt zum 1. Januar 2007.

  • Wer hat Anspruch auf das Elterngeld?
  • Wie hoch ist das Elterngeld?
  • Wie lange wird das Elterngeld gezahlt?
  • Warum wurde das Elterngeld eingeführt?
  • Wo findet man Modellrechnungen?

Weitere Informationen

zum Elterngeld

 

DIE AGENDA21 ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHR FÜR DIE RICHTIGKEIT DER ANGABEN

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